Motorola vs. Microsoft – Mögliches Xbox 360 Vertriebsverbot weiterhin außer Kraft! - insidegames
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Motorola vs. Microsoft – Mögliches Xbox 360 Vertriebsverbot weiterhin außer Kraft!

Veröffentlicht 4. Oktober 2012 | 13:53 Uhr von Sandra




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Ihr erinnert euch? Anfang Mai 2012 wurde bekannt, dass der Mobilfunkhersteller Motorola in Deutschland per Gerichtsentscheid ein Xbox 360- sowie ein Windows-Software Vertriebsverbot erwirkt hatte? Dabei ging und geht es um zwei Patentverletzungen, welche durch Microsoft begangen wurden und die Motorola betreffen. Konkret steht dabei das Patent H.264 im Raum, ein Videostandard, das so gut wie in jedem Gerät / in jeder Software eingesetzt wird. Im Mai 2012 stattgefundenen Prozess hatte das Landgericht in Mannheim dazu festgestellt, dass der Redmonder Konzern offenbar zwei Motorola diesbezüglich betreffende Patente verletzt habe.

Wie nun die Kollegen von Heise Anfang dieser Woche berichtet haben, darf Motorola das gerichtlich festgestellte Xbox 360 sowie Windows-Software Vertriebsverbot weiterhin nicht in Kraft treten lassen. Blockiert wird das Ganze durch ein nach wie vor offenes Verfahren in den USA. Hier hatte ein US-Berufungsgericht Motorolas Einspruch gegen ein entsprechendes Urteil eines Richters in Seattle abgelegt. Die Richter in Seattle hatten Motorola untersagt das Patenturteil des Mannheimer Landgerichts für das Verkaufsverbot zu verwenden.

Gleichwohl es sich um einen Prozess in Deutschland handelt, gilt die Verfügung aus Seattle. Das entschieden die Berufungsrichter, an die sich Motorola gewandt hatte. In der Begründung heißt es, dass es in den USA ebenfalls einen Streitfall zum genau gleichen Thema gäbe. Dieser habe jedoch früher begonnen als das Verfahren in Deutschland und es gehe zudem um zwei verschiedene amerikanische Unternehmen. Und das soll erst abgehandelt sein, bevor das Mannheimer Urteil eventuell aufgegriffen und umgesetzt werden kann.


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Kategorien: PC PC News Xbox 360 Xbox 360 News
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